Flüchtlingsunterbringung beschäftigt Grüne bei KMV

Daniel Lede Abal, der integrationspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, brachte brandaktuelle Nachrichten zum Thema Flüchtlinge mit, als er diejüngste Kreismitgliederversammlung der Heilbronner Grünen besuchte. In Neckarsulm hatten sich die Parteiangehörigen aus dem Stadt- und Landkreis diesmal getroffen. Wie immer gehörte neben formalen Aufgaben  - es galt Delegierte für zwei Landes- und eine Bundesdelegiertenkonferenz in diesem Herbst und Winter zu wählen - auch ein politisches Thema zur Versammlung. Heuer also:Flüchtlingsunterbringung. Dass der junge Abgeordnete mit dem Heimatwahlkreis Tübingen sich intensiv mit der Materie befasst, wurde in seinen kenntnisreichen Ausführungen zum Flüchtlingsgipfel vom Vorabend deutlich. Die sich täglich selbst überholenden Zahlen zur Unterbringungssituation in Baden-Württemberg referierte Lede Abal  und setzte sie direkt in Bezug zur Grünen Position. Die Regierungspartei musste beim erzielten Kompromiss einige bittere Pillen schlucken, wie etwa die verlängerte Aufenthaltsdauer in Erstaufnahmeeinrichtungen oder die erneut aufflammende Diskussion um das so genannte Taschengeld. Als positiv wertete Lede Abal nach den Verhandlungen aller Bundesländer, dass das Grundrecht auf Asyl unangetastet bleiben soll. Ausführlich ging er auf die nun bundesweit angestrebte Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein und beschrieb an einzelnen Beispielen Schwierigkeiten, die sich dabei auftun, etwa in der unterschiedlichen Zusammenarbeit staatlicher Stellen mit den Krankenkassen. Interessiert zeigten sich die Grünen Mitglieder am Umgang mit allein reisenden Minderjährigen, an der Taschengeld-Problematik, an der neuen Hilfe-Struktur im Land, speziell dem Verteil-Zentrum Heidelberg, oder der schwierigen Frage, wie 3000 neue Stellen im Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geschaffen werden sollen. Die so genannten sichere Herkunftsländer, aber auch die weitere Entwicklung der Flüchtlingspolitik wollen die Grünen noch einmal intern diskutieren, sprengten diese Fragen doch den Rahmen der KMV.